Allgemeine Geschäftsbedingen
der qwp GmbH für die Bereitstellung und Nutzung des
NEXperts Portals und von NEXperts Produkten
(„NEXperts AGB“)
§ 1
Geltungsbereich, Vertragssprache
1.1 Über qwp. Die qwp GmbH („qwp“, „wir“ oder „uns“) vermarktet Leistungen und Waren im Bereich Künstliche Intelligenz (“NEXperts Produkte”), insbesondere Beratungsleistungen, Trainingsleistungen und/oder Inhalte. Zudem stellt qwp das Portal „NEXperts“ („Portal“) u.a. über die Domain https://nexperts.ai und (ab Verfügbarkeit) mobile Applikationen bereit, über das Nutzer mit qwp Verträge über NEXperts Produkte schließen können. Die NEXperts Produkte werden von qwp oder qwp-Partnern erbracht.
1.2 Anwendungsbereich. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „NEXperts AGB“) gelten für Verträge, die qwp mit Nutzern (im Folgenden „Nutzer“, „Sie“ oder „Ihr“) über die Bereitstellung und Nutzung des Portals und/oder von NEXperts Produkten abschließt, unabhängig davon, ob die Verträge über das Portal oder andere Kommunikationswege (wie E-Mail, SMS oder Telefon) abgeschlossen werden.
1.3 Keine Geltung von AGB von Nutzern. Abweichende, widersprechende und ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
1.4 Vertragssprache. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.5 Abrufbarkeit der NEXperts AGB. Diese Nutzer-AGB sind unter https://nexperts.ai/de/agb abrufbar.
§ 2
Vertragsabschluss und Vertragsbeziehungen
2.1 Abschluss von Verträgen über NEXperts Produkte. qwp und Nutzer können Verträge über NEXperts Produkte wie folgt abschließen: Nutzer können qwp über das Portal, telefonisch, per E-Mail oder über einen anderen Kommunikationsweg ein Angebot für den Abschluss eines Vertrags über NEXperts Produkte unterbreiten, z.B. durch Buchung oder Bestellung eines NEXperts Produkts über das Portal. Nutzer werden bei einer Buchung oder Bestellung über das Portal aufgefordert, eine E-Mail-Adresse anzugeben. Darüber hinaus sind u.a. folgende Angaben erforderlich: Firma bzw. Vorname und Nachname, Adresse, Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei kostenpflichtigen Buchungen von Firmen). Bis zum Absenden können Nutzer ihre Angaben im Buchungs- bzw. Bestellformular jederzeit überprüfen und ggf. korrigieren. Ein Vertrag kommt bei Annahme der Buchung bzw. Bestellung durch qwp zustande, bei einer Buchung oder Bestellung über das Portal durch eine von qwp versandte Buchungs- oder Bestellbestätigung. Der Vertragstext (Bestätigung und AGB) wird von qwp gespeichert, ist für Nutzer über das Portal jedoch nicht noch einmal einseh- und abrufbar. Die Parteien können Verträge auch durch Unterzeichnung eines Vertragsdokumentes oder über andere Kommunikationskanäle wie E-Mail abschließen. Nutzer haben weder einen Anspruch auf Abschluss von Verträgen mit qwp noch sind sie zur Annahme von Angeboten von qwp über Verträge verpflichtet.
2.2 Änderungen bei Live-Veranstaltungen. Wenn Gegenstand eines Vertrags eine Live-Veranstaltung ist, ist qwp zum Wechsel von Dozenten (wie Trainern und Beratern) und zu Verschiebungen im Ablaufplan berechtigt, soweit der Gesamtzuschnitt der Veranstaltung nicht wesentlich geändert wird, und berechtigen solche Änderungen nicht zum Rücktritt vom Vertrag, zur ordentlichen Kündigung oder zur Minderung des Entgelts. Darüber hinaus kann qwp bei Vorliegen höherer Gewalt oder bei ungenügender Beteiligung Live-Veranstaltungen absagen; Nutzer werden dann unverzüglich informiert und bereits gezahltes Entgelt wird erstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern qwp nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Die Möglichkeit zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
2.3 Absage oder Verlegung von Live-Veranstaltungen. Fällt ein Dozent für eine Live-Veranstaltung aus (z.B. wegen Krankheit) und kann er nicht ersetzt werden, ist qwp berechtigt, die Veranstaltung abzusagen oder auf einen anderen Zeitpunkt zu verlegen. Der Nutzer ist dann zum Rücktritt berechtigt.
2.4 Geheimhaltung von Passwörtern. Nutzer dürfen Passwörter zum Zugang zu NEXperts Produkten nicht an Dritte weitergeben und müssen sie geheim halten und unverzüglich ändern, wenn sie Kenntnis von einem Missbrauch haben oder einen solchen Missbrauch nur vermuten oder befürchten. Nutzer haften für alle Schäden, die durch eine Drittnutzung herbeigeführt werden, es sei denn, sie haben diese Drittnutzung nicht zu vertreten. Bei Gefahr des Missbrauchs des Passwortes müssen Nutzer uns das sofort per E-Mail an kontakt@nexperts.ai mitteilen.
2.5 Sperrung. qwp kann einen Online-Zugang zu NEXperts Produkten übergangsweise sperren, sofern ein berechtigtes Interesse daran besteht. Dabei beachtet qwp Interessen des Nutzers und eigene Interessen in gleichen Maßen. Wenn qwp einen Zugang sperrt, informiert qwp Nutzer in Textform darüber, z.B. per E-Mail.
2.6 Mindestalter. Nur natürliche Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahren können NEXperts Produkte buchen bzw. bestellen.
§ 3
Geistiges Eigentum
3.1 Inhalte, einschließlich Texte, Grafiken, Benutzeroberflächen, Audioclips, Videoclips, redaktionelle Inhalte, Software und Daten, die qwp Nutzern auf dem Portal oder im Zusammenhang mit der Erfüllung von Verträgen zur Nutzung bereitstellt, sind Eigentum von qwp oder qwps Lizenzgebern und rechtlich geschützt, u.a. durch das Urheberrecht und/oder gewerbliche Schutzrechte. Nutzer haben jede Nutzung zu unterlassen, es sei denn, sie erfolgt gemäß diesen NEXperts AGB bzw. dem jeweils anwendbaren Vertrag. Nutzer dürfen Inhalte nicht vervielfältigen, modifizieren, vermieten, verleihen, (weiter)verkaufen, öffentlich zugänglich machen oder verbreiten, es sei denn, dies erfolgt gemäß diesen NEXperts AGB bzw. dem jeweils anwendbaren Vertrag.
§ 4
Nutzungsrechte
4.1 Soweit im jeweiligen Vertrag nichts anderes bestimmt ist, räumt qwp Nutzern das nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht ein, NEXperts Produkte gemäß dem Vertragszweck zu nutzen. Soweit es sich bei NEXperts Produkten um Software handelt, dürfen Nutzer sie nicht zurückentwickeln, disassemblieren, versuchen, ihren Quellcode abzuleiten, verändern oder davon abgeleitete Werke erstellen, es sei denn, dies ist gem. §§ 69d und 69e UrhG oder, soweit es sich um Open-Source-Komponenten handelt, gem. den dafür geltenden Lizenzbedingungen gestattet.
4.2 Das gemäß Ziffer 4.1 eingeräumte Nutzungsrecht ist grundsätzlich nicht-ausschließlich. Es ist ausnahmsweise ausschließlich, soweit ein Vertrag dies ausdrücklich regelt (z.B. weil (i) das NEXperts Produkt ein von qwp zu erstellendes Werk ist, das individuellen Anforderungen des Nutzers entsprechen und nur ihm zur Verfügung stehen soll oder (ii) bei der Leistungserbringung Ergebnisse generiert werden sollen oder können, die individuell auf den Nutzer zugeschnitten und nur für ihn nutzbar sein sollen, z.B. weil bei der Leistungserbringung vom Nutzer bereitgestellte Daten oder Inhalte verwendet werden und im Leistungsergebnis enthalten sind). Dann ist das ausschließliche Nutzungsrecht beschränkt auf das konkret erstellte NEXperts Produkt bzw. die konkret generierten Ergebnisse. qwp bleibt uneingeschränkt berechtigt, unter Beachtung der nachfolgend geregelten Geheimhaltungspflichten (i) einzelne oder mehrere Elemente der NEXperts Produkte bzw. der Ergebnisse der Leistungserbringung zu nutzen, insbesondere bei Abschluss des Vertrags bereits vorbestehende Elemente, die im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung identisch oder modifiziert verwendet werden, oder (ii) ähnliche Produkte zu entwickeln und zu vermarkten.
§ 5
Rechte an Materialien, die Nutzer bereitstellen
5.1 Einräumung von Rechten an Materialien. Soweit Nutzer qwp Materialien wie Daten, Programme, Informationen und Dokumente („Materialien“) zur Vertragsdurchführung bereitstellen, stellen sie sicher, dass sie qwp alle hierfür erforderlichen Rechte einräumen und die Nutzung durch qwp (und durch von qwp bei der Vertragserfüllung eingeschaltete Dritte) keine Rechte Dritter verletzt und nicht rechtswidrig sind. Sie stellen insbesondere sicher, dass
5.1.1 die vertragsgemäße Nutzung der Materialien keine Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechte Dritter verletzen; und
5.1.2 die Materialien keine Informationen oder Daten, insbesondere personenbezogene Daten, enthalten, zu deren Speicherung, Veröffentlichung, Übermittlung und/oder sonstigen Verarbeitung die Nutzer vertraglich und/oder nach geltendem Recht nicht berechtigt sind.
5.2 Freistellung. Nutzer stellen qwp von allen begründeten Ansprüchen und Bußgeldern (oder sonstigen Strafzahlungen) frei, die aufgrund der der vertragsgemäßen Nutzung der Materialien von Dritten gegen qwp geltend gemacht bzw. die gegen qwp verhängt werden, es sei denn, die Nutzer haben die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Die Nutzer ersetzen qwp auch alle Aufwendungen, die qwp aus oder im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch Dritte bzw. der Festsetzung von Bußgeldern notwendigerweise erwachsen, inklusive der Rechtsanwaltskosten für die prozessuale und vorprozessuale Verteidigung.
§ 6
Vergütung und Zahlungsarten
6.1 Regelung im Vertrag. Nutzer zahlen an qwp die im Vertrag jeweils geregelte Vergütung. Die auf dem Portal genannten Preise können von den Preisen in gedruckten Werbemitteln abweichen und gelten nur bei Bestellungen über das Portal.
6.2 Steuern. Der Nutzer zahlt die Vergütung jeweils zuzüglich der Umsatzsteuer.
6.3 Zahlungsarten. Die Zahlungsarten richten sich nach den zum Zeitpunkt des Antrags auf Abschluss eines Vertrags gültigen Zahlungsbedingungen. Dies sind Kreditkarte, Klarna (Sofortüberweisung), PayPal, SEPA und Vorauskasse (Rechnung). Die Bezahlung hat sogleich mit der Anmeldung zu erfolgen bzw. bei Vorauskasse binnen 7 Tagen nach Rechnungseingang.
6.3.1 Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung in der Regel binnen 7 Tagen. Bei der Kreditkartenzahlung gibt der Nutzer folgende Daten an: Kartennummer, Gültigkeitsdatum, CVC/CVV-Code. Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung mit mindestens 256 Bit Schlüssel übertragen und sind somit für Unbefugte nicht einsehbar. Die Verarbeitung erfolgt über unseren PCI-DSS zertifizierten Payment Service Provider
PAYONE GmbH, Zweigniederlassung Österreich
Am Belvedere 10
1100 Wien
Österreich
Tel: +43 171701705
E-Mail: customercare.at@payone.com
Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass die angegebene Kreditkarte nicht gesperrt ist und über ein ausreichendes Limit verfügt.
Sofern der Name des Nutzers und des Kreditkarteninhabers voneinander abweichen, behält sich qwp das Recht vor, den Vertragsabschluss binnen 7 Tagen nach Eingang des Angebots (z.B. Bestellung des NEXperts Produkts) abzulehnen. Jedenfalls ist der Nutzer verpflichtet, qwp die gesamten Gebühren zu bezahlen, sollte die Zahlung durch Dritte missbräuchlich oder nicht schuldbefreiend erfolgen.
6.3.2 Wenn ein Nutzer per Sofortüberweisung mit Klarna bezahlt, wählt er das Land und die Bank aus. Dann loggt er sich mit seinem Online-Banking Daten ein. Die Daten werden verschlüsselt an seine Bank gesendet. Du wählst dein Land und deine Bank aus. Bei manchen Banken wird dem Nutzer eine zusätzliche Bestätigungs-PIN auf sein Smartphone geschickt, die er einmalig verwenden muss, um die Transaktion zu bestätigen. Sobald die Banküberweisung erfolgreich war, erhält qwp eine Bestätigung. Es ist keine Registrierung notwendig.
6.3.3 Für die Zahlung per PayPal benötigen Nutzer ein PayPal-Konto, für das sie Zahl- und Versandinformationen hinterlegt haben. Um per PayPal zu zahlen, wählt der Nutzer PayPal als Zahlart aus. Er wird dann auf die Seite von PayPal geleitet, wo er die erforderlichen Daten eingeben und die Zahlung bestätigen kann. Nach erfolgreicher Zahlung erhält der Nutzer eine Bestätigung über den Vertragsabschluss, andernfalls erhält er eine Ablehnung. qwp kann ein Angebot nur annehmen, wenn die Zahlung per PayPal erfolgreich durchgeführt wurde.
6.3.4 Bei der Zahlung per SEPA-Lastschrift erteilt der Nutzer mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird der Nutzer vorab informiert (sog. Prenotification). Der eingesetzte Zahlungsdienstleister fordert nach Vertragsschluss unter Einreichung des Lastschriftmandates die Bank des Nutzers zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und das Konto des Nutzers belastet.
Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass das angegebene Konto über ausreichende Deckung verfügt, so dass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann. Sollte eine SEPA-Lastschrift unberechtigt vom Zahler zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Zahlungsdienstleister aus von ihm zu vertretenden Gründen – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Kontodaten oder Widerspruch – scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können.
6.3.5 Bei der Zahlung durch Vorauskasse erhalten Sie eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
§ 7
Widerrufsrecht
7.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das qwp nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziffer 7.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Nutzer haben das Recht, Verträge binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (qwp GmbH, Akazienstraße 3A, 10823 Berlin, Telefon: +49 30 48496622-0, kontakt@nexperts.ai) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte (nachstehend abgedruckte) Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
7.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Für einen Widerruf kann zum Beispiel die nachfolgende Formulierung aus der Anlage 2 zu Art. 246 a, § 1 EGBGB (Muster-Widerrufsformular) verwendet werden:
Muster-Widerrufsformular
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An
qwp GmbH
Akazienstraße 3A
10823 Berlin
E-Mail: kontakt@nexperts.ai
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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§ 8
Verbot von Missbrauch
8.1 Nutzer dürfen das Portal nicht missbräuchlich nutzen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
8.1.1 sich als eine andere Person auszugeben;
8.1.2 Benutzernamen zu fälschen;
8.1.3 Inhalte des Portals zu blockieren, zu überschreiben oder zu ändern und/oder
8.1.4 das Portal unter Verwendung eines Systems oder Programms zu nutzen, das die Sicherheit, Integrität und/oder Verfügbarkeit der von qwp eingesetzten Systeme und Portal beeinträchtigt oder auf andere Weise das ordnungsgemäße und reibungslose Funktionieren das Portal zu stören bzw. unberechtigten Zugang zum Portal zu nehmen.
8.2 Im Fall einer missbräuchlichen Nutzung ist qwp berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto (vorübergehend) nach Ziffer 2.5 zu sperren.
§ 9
Haftung
9.1 qwp haftet für Schäden unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von qwp, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruht. Für fahrlässiges Verhalten von qwp, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen haftet qwp dem Grunde nach bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertrages zweckwesentlich ist und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen („Kardinalpflicht“), und der Höhe nach beschränkt auf den Schaden, der nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise vorhersehbar war. Im Übrigen ist die Haftung von qwp – auch für qwps gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen – ausgeschlossen.
9.2 Die vorgenannte Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.3 Etwaige gesetzliche Haftungsprivilegien zu Gunsten von qwp (z.B. nach §§ 7 bis 10 Telemediengesetz (TMG)) bleiben unberührt.
§ 10
Datenschutz
10.1 Der Nutzer verpflichtet sich, sich an geltende datenschutzrechtliche Bestimmungen zu halten.
10.2 qwp wird bei der Bearbeitung personenbezogener Daten geltendes Recht einhalten. Es gelten die Datenschutzbestimmungen von qwp, abrufbar unter https://nexperts.ai/de/datenschutz.
§ 11
Verschiedenes
11.1 Anwendbares Recht, Gerichtsstand. Auf diese NEXperts AGB und die zwischen Nutzern und qwp im Hinblick auf die Nutzung des Portals und Verträge über Leistungen bestehende Vertragsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird als Gerichtsstand für alle zwischen dem Nutzer und qwp erwachsenden Streitigkeiten Berlin vereinbart.
11.2 Änderungsklausel. qwp ist berechtigt, Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen dieser NEXperts AGB vorzunehmen, sofern die Änderungen nicht diesen § 11.2 oder Hauptleistungspflichten betreffen oder die Änderungen dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Die geänderten Bedingungen wird qwp Nutzern in Textform (z.B. über das Portal oder per E-Mail) mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten bekannt geben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Nutzer ihnen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen. Wenn Nutzer das Widerspruchsrecht ausüben, werden die Änderungen nicht Vertragsbestandteil und der Nutzungsvertrag wird unverändert fortgesetzt. qwp wird auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Einhaltung der Frist gesondert hinweisen. Das Kündigungsrecht der Parteien bleibt unberührt.
11.3 Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen der NEXperts AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der NEXperts AGB im Übrigen nicht.
11.4 Kommunikation per E-Mail. qwp kommuniziert mit Nutzern elektronisch und verwendet dabei die von Nutzern im Nutzerkonto jeweils angegebene Adresse.
§ 12
Anbieterkennzeichnung
Die Kontaktinformationen von qwp sind:
qwp GmbH
Akazienstraße 3A
10823 Berlin
Telefon: +49 30 48496622-0
E-Mail: kontakt@nexperts.ai
Weitere Informationen finden Sie in unserem Impressum unter https://nexperts.ai/de/impressum.
§ 13
Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform ist derzeit unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. qwp ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen, soweit das Portal in den Anwendungsbereich dieser Regelung fällt.
Stand: 18.04.2024